I. Verantwortlicher
Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:
Rechtsanwalt Sebastian Hesse
Reisholzer Werftstraße 40
40589 Düsseldorf
Tel: 0211- 4166 6272
http://www.arbeitsrecht-hesse.de
II. Betroffenenrechte
Werden personenbezogene Daten von Ihnen durch die Verantwortliche verarbeitet, sind Sie Betroffener im Sinne der DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber der Verantwortlichen zu:
1. Auskunftsrecht
Sie können von der Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von ihr verarbeitet werden.
Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von der Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:
2. Recht auf Berichtigung
Sie haben gemäß Art. 16 DSGVO ein Recht auf unverzügliche Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber der Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personen-bezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind.
3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:
4. Recht auf Löschung
a) Löschungspflicht
Sie können von der Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und die Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO, sofern einer der fol-genden Gründe zutrifft:
b) Information an Dritte
Hat die Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist sie gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft sie gemäß Art. 17 Abs. 2 DSGVO unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.
c) Ausnahmen
Das Recht auf Löschung besteht gemäß Art. 17 Abs. 3 DSGVO nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist
5. Recht auf Unterrichtung
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber der Verantwortlichen geltend gemacht, ist diese gemäß Art. 19 DSGVO verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht gegenüber der Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
6. Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben gemäß Art. 20 Abs. 1 DSGVO das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie der Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und Sie haben das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch die Verantwortliche, der die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern
7. Widerspruchsrecht
Sie haben gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Die Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, sie kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie gemäß Art. 21 Abs. 2 DSGVO das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten gemäß Art. 21 Abs. 3 DSGVO nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet. Sie haben gemäß Art. 21 Abs. 5 DSGVO die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nut-zung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
8. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
9. Recht bezüglich der automatisierten Verarbeitung, einschließlich Profiling
Sie haben gemäß Art. 22 Abs. 1 DSGVO das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt gemäß Art. 22 Abs. 2 DSGVO nicht, wenn die Entscheidung
10. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
III. Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten
1. Umfang
Die Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer der Webseite der Verantwortlichen erfolgt nur, sofern dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Webseite sowie ihrer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Sie erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers es sei denn, die vorherige Einholung einer Einwilligung ist aus tatsächlichen Gründen nicht möglich und die Verarbeitung der Daten ist durch gesetzliche Vorschriften gestattet.
2. Rechtsgrundlage
Sofern die Verantwortliche für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholt, dient Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage. Bei Verarbeitungsvorgängen personenbezogener Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, ist Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. b DSGVO die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO dient als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten, die zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der die Verantwortliche unterliegt.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, erfolgt die Verarbeitung der personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. d DSGVO.
Sofern die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses der Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist und die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht überwiegen, so dient Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
3. Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt, es sei denn, dass eine darüber hinausgehende Speicherung durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unions-rechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen die Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft. Eine Ausnahme gilt für die Fälle, in denen eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
IV. Besuch der Webseite, Logfiles
1. Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf dieser Internetseite erfasst das System der Verantwortlichen automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Folgende Daten werden hierbei erhoben:
Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles des Systems der Verantwortlichen gespei-chert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.
2. Rechtsgrundlage und Zweck
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f DSGVO.
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Webseite an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Webseite sicherzustellen. Zudem dienen die Daten der Verantwortlichen zur Optimierung der Webseite und zur Sicherstellung der Sicherheit der informationstechnischen Systeme der Verantwortli-chen. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammen-hang nicht statt.
In diesen Zwecken liegt auch das berechtigte Interesse der Verantwortlichen an der Da-tenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f DSGVO.
3. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.
Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Eine darüber hinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.
4. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
V. Cookies
1. Umfang der Datenverarbeitung
Die Verantwortliche verwendet auf ihrer Webseite Cookies. Dabei handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Sobald ein Nutzer eine Webseite aufruft, kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge. Dadurch wird die eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Webseite ermöglicht.
Die Verwendung von Cookies dient der nutzerfreundlicheren Gestaltung der Webseite der Verantwortlichen. Einige Elemente der Internetseite der Verantwortlichen erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.
In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:
2. Rechtsgrundlage und Zweck
Die Rechtsgrundlage für die Verwendung technisch notwendiger Cookies ist und der damit einhergehenden Verarbeitung personenbezogener Daten ist Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f DSGVO.
Der Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist, die Nutzung der Webseite für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen der In-ternetseite der Verantwortlichen können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.
Die Cookies werden zur Verbesserung der Qualität und des Inhalts der Webseite der Verantwortlichen verwendet. In diesen Zwecken liegt auch das berechtigte Interesse der Verantwortlichen in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f DSGVO.
3. Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Der Nutzer hat die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies, da diese auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an die Seite der Verantwortlichen übermittelt werden. Durch eine Änderung der Einstellungen in dem Internetbrowser kann der Nutzer die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können darüber hinaus jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Es kann passieren, dass nicht mehr alle Funktionen der Webseite vollumfänglich genutzt werden können, wenn Cookies für die Webseite der Verantwortli-chen deaktiviert werden.
VI. Datenverarbeitung bei Kontaktaufnahme per Email
1. Umfang der Datenverarbeitung
Auf der Internetseite der Verantwortlichen ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Bei Verwendung des Kontaktformulares werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an die Verantwortliche übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:
2. Rechtsgrundlage und Zweck
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist, bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers, Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. a DSGVO. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer Email übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f DSGVO. Zielt der Email-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. b DSGVO.
Die Verantwortliche verwendet die personenbezogenen Daten aus dem Kontaktformular allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per Email liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.
Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit der informationstechnischen Systeme der Verantwortlichen sicherzustellen.
3. Dauer der Speicherung
Die Verantwortliche löscht die Daten, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per Email übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.
4. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per Email Kontakt mit der Verantwortlichen auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden dann gelöscht.
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